Fakten zur Finanzierung der Stadtbibliothek

Lesen bildet und schützt vor Unwissenheit

Kürzlich berichtete die Tiroler Tageszeitung über sogenannte „Mietkonditionen” der neuen Stadtbibliothek. Die Opposition griff reflexartig den Ball auf und fordert umgehend einen Sondergemeinderat. Für Innsbruck zeigt sich betroffen, wie wenig sich vor allem länger dienende Politiker mit Fakten auseinandersetzen, sich nicht an Gemeinderatssitzungen erinnern, die zugängliche Protokolle einfach nicht lesen und nun theatralisch “Aufklärung” fordern.

Stadt ist Käufer und nicht Mieter

Aktuell kursieren also diverse Zahlen und Gerüchte, die den Anschein erwecken, dass die Stadt Innsbruck für die neue Stadtbibliothek neben dem Kaufpreis auch noch Miete bezahlen müsste. Wahr ist vielmehr, dass mit der Bibliothek Eigentum für die Bevölkerung geschaffen wurde und der Kaufpreis von 4.095 Euro pro Quadratmeter über die nächsten 25 Jahre im Budget transparent abgebildet wird. Darüberhinaus kommt es durch Vermietungen auch zu Einnahmen, die in den bisherigen Meldungen bewusst oder unbewusst verschwiegen werden.

“Es war immer die Haltung von Für Innsbruck, dass wir ähnlich wie Private Eigentum für die Stadt schaffen wollen. So ist langfristig die Entwicklung der Stadtbibliothek gesichert und Vermögen für die Bevölkerung geschaffen, selbst wenn in dem Gebäude irgendwann eine andere Nutzung kommen sollte. Damit wird auch für die Zukunft Handlungsfähigkeit gesichert. Hingegen haben uns die politischen Haltungen der FPÖ zu einer wahren Vernichtung von Volksvermögen geführt, wie beim Hypo Alpe Adria Desaster oder beim Ausverkauf von tausenden gemeinnützigen Wohnungen der BUWOG an einen ausländischen Investor leider unter Beweis gestellt wird”, zeigt Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl die unterschiedlichen Haltungen auf.

Transparenz im Vordergrund

Die Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) ist eine hundertprozentige Tochter der Landeshauptstadt und wurde vor vielen Jahren gegründet, um die Verwaltung und Ankäufe städtischer Gebäude und Grundstücke professionell abzuwickeln. Im Sinne der Budgetransparenz werden seither die für die Stadt anfallenden Kosten in Form einer “Mietzahlung” abgebildet. Das erfolgt grundsätzlich für alle Gebäude wie Schulen, Kindergärten, Vereinsheime oder die Stadtbibliothek auf diese Weise.

“Wer so tut, als ob Mieten an Dritte bezahlt werden müssen, ist entweder schlecht informiert oder verdreht die Tatsachen. Es werden auch keine finanziellen Aufwendungen in einer ausgelagerten Gesellschaft ‘versteckt’ sondern ganz im Gegenteil durch die Rückzahlung an die IIG im Budget transparent gemacht. Das war uns besonders wichtig, wurde auch vom Gemeinderat so beschlossen und wird auch bei vielen anderen Objekten schon viele Jahre so gehandhabt”, so Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl

FPÖ war immer eingebunden und informiert

In der Gemeinderatssitzung vom 27. Jänner 2016 wurde der Grundsatzbeschluss für den Ankauf neuer Räumlichkeiten (Kaufpreis, Kaufvertrag, etc.) unter Anwesenheit der FPÖ gefasst, und die Anmietung von Dritten klar abgelehnt.

“Die Details zum Ankauf und der Anmietung für die neue Stadtbibliothek wurden in der Sitzung vom 19. Mai in öffentlicher Sitzung beschlossen. Dazu gibt es frei zugängliche Protokolle, die alle Gemeinderäte einsehen können, ohne eine Sondersitzung zu brauchen. Gerne stehen wir aber zur Verfügung, sollte dieser Wunsch geäußert werden. Wir verlangen aber, dass sich gewählte und bezahlte Gemeinderäte mit Fakten, Unterlagen und Projekten auseinandersetzen und nicht nur kurze Videos drehen und Theaterdonner machen”, so Krackl in Richtung der Opposition.

Dazwischen gab es noch Sitzungen des Stadtsenates, in deren Unterlagen Federspiel & Co. jederzeit Einsicht haben. In der erweiterten Sitzung des Stadtsenates am 11. Mai 2016 wurde unter Beteiligung der FPÖ ebenfalls ausführlich informiert und beraten. Darüberhinaus berichtete die Tiroler Tageszeitung umfangreich, unter anderem am 28. Jänner 2016. In diesem Artikel wird detailliert über den Kaufpreis (4.095 Euro/m²) und die Rahmenbedingungen (Ankauf durch stadteigene IIG ins Eigentum der Stadt) sachlich und objektiv berichtet.

Rudis Märchenecke

“Dass Rudolf Federspiel keine Bibliothek braucht ist mir schon klar, er liest ja nicht mal Akten. Hätte er sich mit den Beschlüssen zur Stadtbibliothek jemals befasst, müsste er seine peinliche Unwissenheit nicht neuerlich offenbaren und Aufklärung fordern, wo alles klar und transparent ist. Es zeigt sich einmal mehr, wie wichtig die neue Stadtbibliothek ist. Dort werden wir neben aktuellen Tageszeitungen für Federspiel auch eine Leseecke beantragen und mit lehrreichen Klassikern wie „Pinocchio‘, ‚Baron Münchhausen‘, ‘Malen nach Zahlen’ oder ‚Wahrheit und Lüge in der Politik‘ ausstatten. Vielleicht klappt es mit dem Lesen dann doch noch“, schließt Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl.

Warum die neue Stadtbibliothek?

Innsbruck ist mit seinem städtischen Büchereiangebot nicht mehr auf dem Stand der Zeit und hat mit einem Bestand von ca. 55.000 Medien im österreichweiten Vergleich dringenden Aufholbedarf. Die große Anzahl an Entlehnungen und Besuchen in der bisherigen Stadtbücherei in der Colingasse, aber auch das beengte Platzangebot für Veranstaltungen – insbesondere für die die vielen Kinder und Jugendgruppen – erforderten es schon länger neue und geeignetere Räumlichkeiten zu finden.

Mit der neuen Stadtbibliothek soll mittelfristig der Bestand auf 100.000 und später 150.000 Medien anwachsen, damit auch die Bildungsstadt Innsbruck über eine adäquate Ausstattung verfügt und den Bürgerinnen und Bürgern ein zeitgemäßes Angebot bietet. Durch die großzügigeren Räumlichkeiten in der Amraser Straße werden vor allem Kinder und Jugendliche neue konsumfreie Aufenthaltsflächen vorfinden. Das Interesse am Lesen soll gesteigert und natürlich auch die Bildung von Lesekompetenz unterstützt werden.

Die Stadtbibliothek wird darüber hinaus ein vielfältiges Angebot für alle Altersgruppen bieten, von Leseförderung für die Kleinsten bis hin zu spannenden Veranstaltungen und Lesungen. Die neue Stadtbibliothek hat nicht nur das Potential, zu einem wichtigen Kulturzentrum der Stadt Innsbruck, sondern auch zu einem ganz persönlichen Lieblingsplatz für viele Innsbruckerinnen und Innsbrucker zu werden. Freuen wir uns darauf!