In den vergangenen Gemeinderatssitzungen setzen sich die Mandatarinnen und Mandatare stets mit dem Ressortentzug für den Bereich Straßen- und Verkehrsplanung auseinander. Bei der Abstimmung vergangene Woche fand sich wiederum eine Mehrheit, die Verantwortung für die Verkehrsagenden in andere Hände zu legen. Trotz Mehrheit bleibt alles wie es ist, denn für einen tatsächlichen Entzug der Verantwortung benötigt es eine Zweidrittelmehrheit.
“Stadträtin Schwarzl müsste es schon sehr nachdenklich stimmen, wenn wiederholt Mehrheiten im Gemeinderat – zuletzt 62,2% der Mandatarinnen und Mandatare – für einen Entzug der Verkehrsagenden stimmen. Das ist wahrlich nichts worauf man stolz sein kann und trotzdem setzt die Ressortzuständige wöchentlich neue Aktivitäten, die nur Ärger auf allen Ebenen heraufbeschwören. Sie schafft das selbst bei Projekten, die sogar mehrheitsfähig wären”, so Für Innsbruck KO-Stv. GR Mag. Markus Stoll.
Bleiben bei unserer Haltung
“Wir sehen keine Verbesserung in der Amtsführung und keine Maßnahmen, die ein Umdenken rechtfertigen würden. So lange Stadträtin Schwarzl mit ihren vielen Alleingängen weiterhin derart agiert, so lange werden wir eine angestrebte Umverteilung der Aufgaben im Stadtsenat unterstützen”, schließt Stoll.