Stadträtin Christine Oppitz-Plörer

Der diesjährige Städtebundtag in St. Pölten stellte vor allem das Miteinander in den Vordergrund. Offenbar zeigen die aktuellen politischen Entwicklungen nicht nur in Innsbruck, dass es Zusammenarbeit mehr denn je braucht. Für Innsbruck war vollständig vor Ort vertreten.

Der Österreichische Städtebund ist ein freiwilliger Zusammenschluss von 259 Städten und größeren Gemeinden in Österreich. Er ist seit 1915 die Interessensvertretung der Städte in Österreich und ist laut Verfassung zuständiger Ansprechpartner für Regierungen auf Bundes- und Landesebene. Einmal pro Jahr findet der Städtetag statt, zu dem sich zwischen 900 und 1.200 Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung treffen, um gemeinsam über aktuelle Fragestellungen zu diskutieren und voneinander zu lernen.

Das diesjährige Motto stellte – wie eingangs schon erwähnt – das Miteinander in den Vordergrund. Selbiges wünschen wir uns für die Landeshauptstadt schon länger. Wir vermissen insbesondere bei den Grünen den echten Willen zusammenzuarbeiten. Der Bürgermeister versucht mit seiner Meinung „drüberzufahren“ und stellt sich dann symbolträchtig als Opfer da, weil „alle gegen Willi“ spielen. Warum es nicht „Willi gegen alle“ heißt, weiß man nicht so genau. Man weiß auch nicht, ob es tatsächlich nur die Grünen sind, die als einzige die richtigen Antworten auf Problemstellungen haben. Ich halte diese grüne Selbsteinschätzung für sehr überheblich, aber das möge bitte jeder für sich selbst beurteilen.

Zurück zum Städtetag. Es gab dort neben vielen interessanten Begegnungen mit Vertreter*innen anderer Städte in den Versammlungen auch wieder interessante Arbeitskreise:

  • AK1: Krisen­feste Gemein­de­fi­nanzen
  • AK2: Mehr (Er-)Leben in der Innen­stadt – Impulse im Erdge­schoß, Inno­va­tionen für den öffent­li­chen Raum, multi­funk­tio­nales Zentrum
  • AK3: Frauen vor! Gleich­stel­lung in der Kommune
  • AK4: Post-Corona-Stadt­ma­nage­ment: Wie Städte in Zukunft orga­ni­siert werden

Ich bin sehr stolz darauf, dass unsere Fraktion als einzige der großen Fraktionen mit allen Mandatar*innen am Städtetag teilgenommen hat. Somit konnten wir in allen Arbeitskreisen vertreten sein und aktiv mitarbeiten. Über die Ergebnisse aus den Arbeitskreisen werden wir in den nächsten Ausgaben des Newsletters noch berichten. Eines hat sich aber sofort gezeigt: Die schwierigen Zeiten in denen wir uns befinden, dulden eigentliche keine politischen Märchenstunden oder Intrigen. Es braucht Zusammenarbeit und den Willen gemeinsam etwas weiterzubringen.

Wenn ich mir aus politischer Sicht vom Christkind etwas wünschen darf, dann hoffe ich auf die Erleuchtung bei den Grünen, dass eine Fraktion mit 12.371 Wähler*innen-Stimmen bzw. 10 Gemeinderatsmandaten nicht 100% der Wahrheit für sich gepachtet haben kann. Es ist Zeit für Veränderung des politischen Stils, Zeit für Gespräche, Zeit für Zusammenarbeit und Kompromisse – nur so kann Innsbruck wieder auf den erfolgreichen Weg zurückkehren, auf dem die Landeshauptstadt über 24 Jahre unterwegs war.

Herzlichst eure

Mag. Christine Oppitz-Plörer Wirtschafts- und Familienstadträtin