Erstaunt zeigt sich Für Innsbruck über das aktuelle Interview von Bürgermeister Willi in der Tiroler Krone vom 21. November 2022. Die grünen Parteistrategen haben mit dem Stadtoberhaupt in ihren Hinterzimmern ganze Arbeit geleistet und frei nach Trump versucht, die auf Fakten basierende Wirklichkeit in eine heile Scheinwelt umzuwandeln. Ohne Erfolg, wie nahezu jede Antwort schwarz auf weiß belegt. Grüne Märchen schaffen es schlichtweg nicht, die Wirklichkeit zu überblenden oder Fakten aus Berichten unter den Teppich zu kehren.
„Mit der Negierung des Kontrollamtsberichtes brüskiert Bürgermeister Willi nicht nur den Gemeinderat, sondern stellt vor allem auch die Unabhängigkeit des Kontrollamtes öffentlich infrage. In Hinterzimmern werden Strategien zur Umdeutung von nachweisbaren Fakten geschmiedet und frei nach Donald Trump alternative Fakten kreiert. Das ist in höchstem Maße unseriös“, so Für Innsbruck Stadträtin Mag. Christine Oppitz-Plörer Oppitz-Plörer.
Grüne Abgehobenheit und fehlende Stimmen der Vernunft
„Die von Willi dargebotene Abgehobenheit ist dem Amt des Bürgermeisters nicht würdig und schwächt das Vertrauen der Menschen in die Politik. Wie lange wollen die langjährigen, früheren und ehemals aufrechten Demokraten Gerhard Fritz und Uschi Schwarzl diesem unwürdigen Treiben hier noch zusehen? Wo ist das politische Korrektiv bei den Grünen? Wer sich trotz dieser nie dagewesenen abgehobenen „Drüberfahrmentalität“ des Bürgermeisters selbst noch immer in den Spiegel schauen kann und weiterhin schweigt, macht sich mitverantwortlich“, zeigt sich Oppitz-Plörer betroffen.
Personal darf nicht länger grüner Spielball bleiben
„Willi verbreitet mit seiner wirren Personalpolitik nur Chaos und Unsicherheit. Während es über Jahrzehnte üblich war, dass Mitarbeiter*innen in Führungspositionen nach 5 Jahren verlängert wurden, begann erst Willi mit massiven parteipolitischen Eingriffen, diese gut etablierten Gepflogenheiten zu untergraben. Heute müssen sich Mitarbeiter sogar fragen, ob es den eigenen Arbeitsplatz am nächsten Tag überhaupt noch gibt, weil das Amt aus politischen Motiven des Bürgermeisters in eine von ihm persönlich abhängige und unter seinem direkten Einfluss stehende Dienststelle verschoben wird. Von einer Entpolitisierung kann also keine Rede sein. Vielmehr müssen wir von einer Entdemokratisierung sprechen, wie es auch die SPÖ kürzlich treffend bezeichnet hat“, zeigt sich Für Innsbruck Stadträtin Mag. Christine Oppitz-Plörer über die Vorgänge besorgt.
Schutz der Mitarbeiter*innen als perfide Ausrede
Bürgermeister Willi hätte in der Vergangenheit genügend Gelegenheiten gehabt, die in der Kritik stehende Personalleiterin vor einem persönlichen Schaden zu bewahren. Spätestens bei der Bestellung mit nur 3 von 7 Stimmen (Grüne plus SPÖ dafür, FI dagegen, FP/VP Enthaltung) war offenkundig, dass es keine ordentliche Mehrheit im zuständigen Stadtsenat gibt. Auch der weit über dem Normalmaß konsumierte Urlaub wurde von den fachlich Vorgesetzten bzw. Experten nicht genehmigt, sondern vom Bürgermeister höchstpersönlich mit Unterschrift „overruled“. Auch dem frühzeitig und nachweislich eingebrachten Vorschlag, die Personalamtsleiterin bis zur Klärung aller Vorwürfe aus dem Kontrollamtsbericht zumindest freizustellen, folgte Willi nicht. Der öffentliche Verweis auf eine frühere Dienstbeurteilung, lange vor Bekanntwerden der Kritikpunkte aus dem Kontrollamtsbericht, ist ebenso in die Kategorie „Willis politisches Spiel“ einzuordnen, wie viele weitere Punkte.
„Der Schutz der Mitarbeiterschaft wird in Pressemeldungen großgeschrieben. Würde Willi den Schutz von Mitarbeiter*innen wirklich im Auge haben, hätte er in der Frage der Personalleitung schon mehrfach die Reißleine ziehen müssen. Dies hat er nicht getan“, schließt Oppitz-Plörer.
