Im Gemeinderat vom 26.01.2022 wurde für Innsbrucks Kulturgeschehen über eine halbe Million Euro an Subventionen für kleinere und größere Kulturprojekte beschlossen. Darüberhinaus wurden auch erstmals zusätzliche Corona-Arbeitsstipendien in der Höhe von 63.000 Euro genehmigt. Innsbrucks Kulturlandschaft wird also nach Kräften gefördert. Die Beschlussfassung über die Subvention für die Tiroler Kulturinitiativen (TKI) wäre aufgrund eines politischen Pokers der grünen Ressortführenden nahezu gänzlich gescheitert.

„Als stellvertretende Vorsitzende des Innsbrucker Kulturausschusses bin ich sehr stolz, dass wir als Landeshauptstadt derart viele Unterstützungen für den Kulturbereich leisten können. Es ist sehr erfreulich, dass die Corona-Stipendien als zusätzliche und möglichst unbürokratische Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler im Gemeinderat eine breite Mehrheit gefunden haben. Über eine halbe Million Euro an Subventionen für zahlreiche Initiativen zeigen, dass Innsbrucks Budget für Kulturaufgaben gut aufgestellt ist“, so die stellvertretende Vorsitzende des Kulturausschusses und Für Innsbruck Kultursprecherin, GRin Theresa Ringler, BA.

Kontroversen um Subvention für Tiroler Kulturinitiativen

Heftig diskutiert wurde im Gemeinderat vor allem die Subvention für die Tiroler Kulturinitiative (TKI). Trotz mehrfacher Hinweise im Vorfeld und der absehbaren fehlenden Mehrheiten im Gemeinderat wurde nach der Erhöhung im Vorjahr eine weitere Erhöhung im Ausmaß von 25% vorgelegt. Insgesamt wäre diese Subvention in zwei Jahren dann um 50% gestiegen.

„Ich habe bereits im Ausschuss darauf hingewiesen, dass ohne nachvollziehbare Begründung eine Steigerung von weiteren 25% der Subventionshöhe bei einer einzigen Kulturinitiative nicht rechtfertigbar ist. Bereits im Jahr davor, wurde die Summe erhöht und mit der gewünschten Erhöhung dieses Jahr wäre die Subvention binnen zwei Jahren um 50% angestiegen. Das ist auch allen anderen Initiativen gegenüber nicht fair und rechtfertigbar“, erläutert Ringler die Genese.

„Meinen Vorschlag, die Subvention nicht neuerlich zu erhöhen, sondern auf dem bereits erhöhten Niveau vom Vorjahr zu bleiben, wollte im Ausschuss nicht von allen, insbesondere von der Kulturstadträtin, gehört werden. So lag es schließlich am Gemeinderat eine tragfähige Mehrheit zu finden, obwohl es diese durch meinen Vorschlag schon im Ausschuss gegeben hätte. Ich finde es nicht richtig, wenn Kulturinitiativen falsche Hoffnungen gemacht werden, um sie dann als politischen Spielball in der Debatte missbrauchen zu können“, so Ringler weiters.

Politischer Poker auf Rücken von Kulturinitiativen

„Warum die Kulturstadträtin mit einem drohenden Scheitern der Subvention für die TKI gepokert hat, muss sie selbst rechtfertigen. Fakt ist jedenfalls, dass es beinahe zu gar keinem Beschluss gekommen wäre und die TKI „0 Euro“ an Subventionen erhalten hätte. Schlussendlich siegte die Vernunft und es wurde der von Gemeinderätin Ringler bereits im Ausschuss vorgeschlagene Betrag doch noch beschlossen. Wieder einmal viel künstlicher Wirbel auf dem Rücken anderer, anstatt die erfreulichen Beschlussfassungen für die Kultur in den Vordergrund zu stellen“, schließt die frühere langjährige Kulturreferentin Stadträtin Mag. Christine Oppitz-Plörer.