Gemeinderat Kurt Wallasch

Durch ein neues Gesetz sind große Internetplattformen verpflichtet, Hasspostings zügig zu löschen. Damit soll gewährleistet werden, dass rechtswidrige Inhalte binnen 24h entfernt werden. Der langjährige Kriminalbeamte mit Spezialisierung auf IT und Für Innsbruck Sicherheitssprecher GR Kurt Wallasch begrüßt die neuen Regeln und fordert weitergehende Maßnahmen.

"Hasspostings treffen viele Menschen und können mitunter sehr belastend für die Betroffenen sein. Es ist ein richtiger und wichtiger Schritt, dass die großen Plattformen verpflichtet wurden, eine Meldemöglichkeit anzubieten. Jetzt muss man an der Schnelligkeit der Überprüfung arbeiten, denn 7 Tage Überprüfung und nochmals 24 Stunden für die Löschung sind sehr viel Zeit wenn es um die Verbreitung falscher oder rechtlich problematischer Inhalte geht. Zudem sollten 'gemeldete' Beiträge auch umgehend als solche gekennzeichnet werden. Das würde Hassposter vielleicht auch mehr abschrecken", so Für Innsbruck Sicherheitssprecher GR Kurt Wallasch.

So kann man jetzt vorgehen

Entdeckt man zum Beispiel auf Facebook ein Hassposting, kann man direkt beim Beitrag das Feld "Support erhalten/Beitrag melden" anklicken. Im nächsten Schritt erfolgt die Auswahl "Beitrag als rechtswidrig KoPI-G melden" und im dritten und letzten Schritt einen von fünf Gründen auswählen, die den Grund der Rechtswidrigkeit beschreiben.

"Ich ersuche alle Nutzerinnen und Nutzer der großen Online-Plattformen rigoros von diesem neuen Recht Gebrauch zu machen, um den Unwesen von Hassposting aktiv entgegenzuwirken", so Wallasch abschließend.